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Straßenreinigungssatzung, 11. Änderung

Mittwoch, 18. April 2018 um 07:44 Uhr

11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
in der Gemeinde Kalbach
Gemäß § 6 in Verbindung mit § 5 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird nachfolgend die am 06.März 2018 von der Gemeindevertretung beschlossene 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach öffentlich bekannt gemacht.

Kalbach, den 20. April 2018
Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Kalbach

Florian Hölzer
Bürgermeister

11. Satzung
zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
in der Gemeinde Kalbach

Gemäß § 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. September 2016 (GVBl., Seite 167) sowie dem Hessischen Straßengesetz (HStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juni 2015 (GVBl. Seite 254) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach in ihrer Sitzung am 06. März 2018 folgende 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach vom 26. Oktober 1999 beschlossen:

Artikel I
1. Die Anlage 1 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach wird wie folgt erweitert:
„Heubach
22. Haubenblick"
2. Die Anlage 2 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach wird wie folgt geändert:
„Uttrichshausen
1. Erlenmühle wird gestrichen und ersetzt durch Erlingsmühle"

Artikel II
Diese 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach tritt am Tage nach der Vollendung der Bekanntmachung in Kraft.
Kalbach, den 6. März 2018

Florian Hölzer
Bürgermeister


Bescheinigung

Die 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach wird hiermit ausgefertigt.

Die Satzung wurde nach den Bestimmungen der Hauptsatzung der Gemeinde Kalbach in der zurzeit gültigen Fassung im amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Kalbach „Kalbacher Nachrichten", Ausgabe-Nr. 11, vom 16. März 2018 und auf der Internet-Seite der Gemeinde Kalbach www.gemeinde-kalbach.de, öffentlich bekannt gemacht.

Kalbach, den 20.04.2018

Der Gemeindevorstand der
Gemeinde Kalbach

Florian Hölzer
Bürgermeister