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Straßenreinigungssatzung - 12. Änderung

Mittwoch, 06. März 2019 um 11:38 Uhr

Amtliche Bekanntmachung


12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
in der Gemeinde Kalbach

Gemäß § 6 in Verbindung mit § 5 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird nachfolgend die am 26. Februar 2019 von der Gemeindevertretung beschlossene 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach öffentlich bekannt gemacht.

Kalbach, den 8. März 2019
Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Kalbach
Florian Hölzer
Bürgermeister

12. Satzung
zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
in der Gemeinde Kalbach

Gemäß § 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2018 (GVBl., Seite 291) sowie dem Hessischen Straßengesetz (HStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Mai 2018 (GVBl. Seite 198) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach in ihrer Sitzung am 26. Februar 2019 folgende 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach vom 26. Oktober 1999 beschlossen:

Artikel I

Die Anlage 1 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach wird wie folgt erweitert:
„Niederkalbach
23. Am Reithgraben"

Artikel II

Diese 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Kalbach tritt am Tage nach der Vollendung der Bekanntmachung in Kraft.

Kalbach, den 8. März 2019
Florian Hölzer
Bürgermeister