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Neuigkeiten

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Amtliche Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 7 und Änderung des Flächennutzungsplanes

Freitag, 15. Mai 2020 um 05:29 Uhr

Nachfolgend wird die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 7 "Gewerbegebiet" Kalbach
nach den Bestimmungen der Hauptsatzung bekanntgemacht.

Lesen Sie hierzu die Bekanntmachungen mit Plänen, Anlagen und Karten und Begründung:
AB_B-Plan-Gewerbegebiet-MK-mit-Unterschrift-BGM.pdf
AB_FN-Plan-Gewerbegebiet-MK-mit-Unterschrift-BGM.pdf
E_BGR_BPL_Kalbach_Gewerbegebiet_6A.pdf
E_BGR_FNP_Kalbach_Gewerbegebiet_6A.pdf
E_BP_Gewerbegebiet_6A-Gesamtplan.pdf
E_BP_Gewerbegebiet_6A-Plankarte.pdf
E_FNP_Gewerbegebiet_6A-FNP_Vermerke.pdf
E_Schallgutachten_T_2312.pdf
E_UB_BPL_Kalbach_Gewerbegebiet_6A.pdf
E_UB_FNP_Kalbach_Gewerbegebiet_6A.pdf
Einzelhandelsentwicklungskonzept-Kalbach-2018.pdf
TF_E_Kalbach_Gewerbegebiet_6A.pdf
Umweltrelevante-Stellungnahmen.pdf

Die Amtliche Bekanntmachung ist auch in den Kalbacher Nachrichten erfolgt.

 
 

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Amtliche Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 17

Mittwoch, 13. Mai 2020 um 15:24 Uhr

Nachfolgend wird der Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17, "Hofwiese, Unter Wiese, Weiherwiese in Mittelkalbach
nach den Bestimmungen der Hauptsatzung bekanntgemacht.

Lesen Sie hierzu die Bekanntmachung mit Plan, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 4a, Anlage 4b, Begründung und Umweltbericht.

Die Amtliche Bekanntmachung ist auch in den Kalbacher Nachrichten erfolgt.

 
 

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Ein Stück Normalität kehrt zurück

Mittwoch, 13. Mai 2020 um 15:07 Uhr

Die Corona-Virus-Pandemie hat uns leider Gottes noch fest im Griff. Trotzdem wird Hessen unter dem Motto „Eigenverantwortung wird gestärkt, Verordnungen nur noch da, wo notwendig", ein Stück Lebensqualität wieder zurückgegeben.

Kontaktbeschränkungen und Veranstaltungen
Um das Virus weiter einzudämmen und die Zahl der Infizierten zu reduzieren, sind weiterhin Kontaktbeschränkungen nötig. Angesichts der niedrigen Infektionsraten können soziale Kontakte schrittweise wieder ermöglicht werden. So ist es ab dem 9. Mai wieder gestattet, sich zusätzlich zu den im eigenen Hausstand lebenden Personen mit Angehörigen eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit zu treffen.
Für Veranstaltungen gilt die Vereinbarung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder, Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020 zu untersagen. Für Gottesdienste und Demonstrationen gelten bereits Sonderregelungen. Das hessische Veranstaltungskonzept sieht vor, ab 9. Mai Zusammenkünfte bis 100 Personen unter geregelten Voraussetzungen zu erlauben. Die zuständigen Behörden können im Ausnahmefall eine höhere Teilnehmerzahl ermöglichen, wenn gewährleistet ist, dass die Einhaltung der Voraussetzungen (bspw. Hygiene- und Abstandsregeln) kontinuierlich überwacht wird.

 

Was betrifft Vereine?
Sport

Sport und Gesundheit gehören zusammen. Ab dem 9. Mai 2020 kann Sport wieder ausgeübt werden, sofern er u. a. kontaktfrei ausgeübt wird, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, Hygiene und Desinfektionsmaßnahmen beachtet und keine Dusch- und Waschräume etc. genutzt werden. Ebenso erlaubt wird der Trainings- und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports in Abstimmung mit den Ligen, sofern diesem ein umfassendes Hygienekonzept zugrunde liegt. Der Wettkampfbetrieb, der nicht im Bereich des Spitzen- und Profisports liegt, ist weiterhin untersagt.
Indoorspielplätze, Kletter- und Turnhallen, Kegelbahnen einschließlich Bowling und Squash können ab dem 9. Mai 2020 unter vergleichbaren Voraussetzungen wieder ihre Tore öffnen bzw. gespielt werden. Fitnessstudios können ab dem 15. Mai 2020 wieder öffnen.
Für den Sport und die weiteren Freizeitangebote müssen selbstredend in besonderem Maße die Hygienekonzepte den spezifischen Anforderungen gerecht werden.

Freizeit
Welche Vorschriften gibt es derzeit für Veranstaltungen in Hessen?
Bislang durften sich nur zwei Personen in der Öffentlichkeit treffen. Ausgenommen waren Familien sowie alle Menschen, die zusammen in einem Haushalt leben - außerdem Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln und Treffen, die aus dienstlichen Gründen zwingend notwendig sind. Jetzt dürfen sich Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen - also etwa zwei Familien, zwei Paare oder die Mitglieder aus zwei Wohngemeinschaften.
Außerdem sind Versammlungen mit bis zu 100 Teilnehmern in Hessen unter Auflagen seit 9. Mai wieder möglich.

Was ist mit Großveranstaltungen?
Volksfeste oder Großkonzerte mit Tausenden von Besuchern werden zunächst nicht stattfinden können. Zumindest kleinere Veranstaltungen in den kommenden Wochen sollen aber wieder möglich werden. Versammlungen mit bis zu 100 Teilnehmern sind seit 9. Mai erlaubt. Im Einzelfall könnte die Teilnehmerzahl auch größer sein - wenn die Veranstalter ausreichend Platz zur Verfügung stellen können, um den Mindestabstand zu gewährleisten.

Welche Freizeitangebote fallen flach?
Seit 9. Mai sind Sportanlagen für Individualsportarten wie Tennis und Golf wieder geöffnet. Kontaktsport ist vorerst nicht erlaubt. Auch Indoorspielplätze, Kletter-und Turnhallen, Kegelbahnen einschließlich Bowling und Squash sind wieder offen. Auch Theater, Opern- und Konzerthäuser dürfen den Betrieb wieder aufnehmen.
Mitglieder von Fitnessstudios mussten sich noch etwas gedulden. Ab 15. Mai öffnen die Muckibuden wieder ihre Pforten. Schwimmbäder bleiben vorerst bis Anfang Juni geschlossen.
Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Schlösser, Gedenkstätten, Tierparks, Zoos, Botanische Gärten, Hundesalons, Hundeschulen und Musikschulen haben seit Anfang Mai wieder geöffnet.


Was betrifft die Gastronomie?
Gastronomie und Tourismus
Ab dem 15. Mai 2020 ist eine Öffnung von Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten, Casinos und Spielhallen (innen und außen) unter Beachtung von Abstandsregeln und Hygienekonzepten möglich. Tanzlokale und Discotheken bleiben vorerst geschlossen.
Pensionen, Privatzimmer und Hotels können ab dem 15. Mai 2020 zu touristischen Zwecken ihren Betrieb wiederaufnehmen. Soweit Speisen angeboten werden, gelten die gleichen Voraussetzungen wie für die Gastronomie. Dies gilt auch für die Abstandsregel und die zulässige Personendichte pro Quadratmeter Gastfläche, mit Ausnahme der Gästezimmer. In allen öffentlichen Bereichen (Rezeption, Tagungsräume, Frühstücksraum, Restaurant) müssen die Abstandsregeln zwischen Personal und Gästen sowie der Gäste untereinander eingehalten werden.
Ebenso ab dem 15. Mai 2020 können Ferienwohnungen und Campingplätze vermietet und genutzt werden. Dauercamping und Zweitwohnungsnutzung bleiben gestattet. Freizeitparks können ab diesem Tag ebenfalls wieder ihre Pforten öffnen, wenn sie über ein umfassendes Hygienekonzept verfügen. Schwimmbäder und Saunen etc. bleiben geschlossen.


Was heißen nun die Lockerungen in Bezug auf öffentliche Einrichtungen, wie Freiwillige Feuerwehren, Friedhöfe, Bürgerhäuser, Jugendräume usw. in der Gemeinde Kalbach?
Für die Einrichtungen der Gemeinde Kalbach gelten folgende Regelungen:
• Jugendräume können in Absprache mit dem Jugendbetreuer unter Auflagen wieder öffnen
• Feuerwehrhäuser bleiben geschlossen, Ausnahme: Einsatzdienst
• Friedhöfe sind geöffnet, Trauerhallen bleiben geschlossen
• Spielplätze/Bolzplätze sind wieder geöffnet
• Sportanlagen/Sporthäuser sind unter Auflagen wieder geöffnet. Regelungen für Sporthäuser und Sportanlagen erteilt Herr Fabian Schaub, Bauamt, Tel. 06655/9654-42.
• Ortsvorsteher-Sprechstunden finden nach wie vor nicht statt
• Besondere Kultureinrichtungen (hier: Landsynagoge) bleiben bis auf weiteres geschlossen
• Grillplätze bleiben weiterhin geschlossen
• Bürgerhäuser/Vereinsräume/Dorfgemeinschaftshäuser
- Private Feiern können nicht durchgeführt werden.
- Training (Sport, Kultur, Gymnastik) ist möglich. Ab kommender Woche werden die Voraussetzungen geschaffen, aber mit Auflagen.
- Versammlungen dürfen in den Bürgerhäusern ab sofort stattfinden, jedoch ohne Gaststättenbetrieb (nur reine Versammlungen)
Küche, Theke, Duschen/Umkleiden bleiben in Bürgerhäusern geschlossen.
- Die Nutzung von Bürgerhäusern ist nur möglich, wenn ein Nutzungs- oder Veranstaltungskonzept und ein Hygieneplan dem Rathaus vorgelegt werden. Erst nach einer Bestätigung können Reservierungen bei Hausmeistern/Verwaltern vorgenommen werden.
Fragen zum Konzept können bei Herrn Harald Schmidt (Tel. 06655/9654-57, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. ) oder Markus Agricola (Tel. 06655/9654-14, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. ) oder Bürgerbüro (Tel. 06655/9654-0, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. ) gestellt werden.

Selbstverständlich steht Ihnen auch Bürgermeister Florian Hölzer (Telefon: 06655/9654-55, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. ) für Auskünfte gerne zur Verfügung.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichem Gruß
Ihr
Florian Hölzer
Bürgermeister

 
 

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Alltagsmasken auch im Rathaus

Freitag, 24. April 2020 um 19:18 Uhr

Einfacher Mund- und Nasenschutz als Alltagsschutz
für den täglichen Gebrauch gesucht?

Abgabe in haushaltsüblichen Mengen  zum Selbstkostenpreis
von 1,50 € möglich:

• Bürgerbüro im Rathaus Mittelkalbach

bitte vorher telefonisch anmelden unter 06655-9654-0
arbeitstäglich von 08:00-12:00 Uhr und 13:00-16:00 Uhr , mittwochs bis 18:00 Uhr

Unser Angebot ist lediglich eine Ergänzung der bereits vorhandenen Angebote von Kalbacher Firmen, dem Einzelhandel und der Apotheken.

 
 

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Wertstoffhof am Abfallzentrum Mittelkalbach offen

Freitag, 24. April 2020 um 19:02 Uhr

Informationen der Abfallwirtschaft des Landkreises Fulda
Abfallzentrum Kalbach mit Wertstoffhof

Das Abfallwirtschaftszentrum Kalbach hat für die gesamte Hausmüllentsorgung des Landkreises Fulda eine zentrale Bedeutung, da der gesamte Haus- und Sperrmüll über diesen Standort abgewickelt wird. Weiterhin müssen die Sicherheitseinrichtungen auf dem AEZ wie Sickerwasserbehandlung und Deponiegasverwertung ohne Einschränkungen betrieben werden.
Wird die Funktionsfähigkeit dieses Standortes durch Erkrankungen oder Quarantänen der Mitarbeiter beeinträchtigt, hätte dies schwerwiegende Konsequenzen für die Abfallentsorgung im gesamten Landkreis Fulda. Unter Umständen müsste sogar die Müllabfuhr eingestellt werden.
Für die Annahme von Abfällen am Wertstoffhof von Privatpersonen gelten deshalb ab sofort besondere Bedingungen:
1.) Auf Covid-19 positiv Getesteten, unter Quarantäne stehenden Personen und Personen mit Krankheitssymptomen ist der Zutritt zum AEZ Kalbach strengstens untersagt.
2.) Liefern Sie bitte Abfälle nur Mindestabstand von 2 Metern zu anderen Anlieferern und dem Kontrollpersonal und tragen dann an, wenn dies unbedingt notwendig ist.
3.) Achten Sie auf den notwendigen Sie einen Mund- und Nasenschutz.
4.) Um die Sicherheitsregeln zur Vermeidung der Ausbreitung des Coronavirus einhalten zu können, darf nur eine begrenzte Anzahl an Anlieferern gleichzeitig am Wertstoffhof entladen. Dies wird zu Wartezeiten führen.
Respektieren Sie hierzu die Anweisungen des Personals. Bleiben Sie während der Wartezeit im Fahrzeug sitzen. Fahren Sie keinesfalls in den Wertstoffhof ein, ohne dass Sie dazu aufgefordert werden.
5.) Liefern Sie alleine an, verzichten Sie auf die Mitnahme von Begleitpersonen.
6.) Verlassen Sie nach der Entladung unverzüglich den Wertstoffhof, damit die Wartezeiten für andere nicht unnötig verlängert werden.
7.) Das Kontrollpersonal darf Ihnen bei der Entladung nicht helfen.
8.) Wegen der hohen Nachfrage kann es zu Engpässen bei der Annahme von Abfällen kommen. Wenn die vorhandenen Kapazitäten erschöpft sind, können wir keine Anlieferungen mehr annehmen, sondern müssen Anlieferer unter Umständen zurückweisen.
9.) Liefern Sie bitte an Samstagen keine größeren Mengen an (PKW mit großen Anhängern, landwirtschaftliche Fahrzeuge oder Anhänger, Klein-LKW usw.). Das Entladen dauert zu lange und führt zu erheblichen Wartezeiten für die anderen Anlieferer. Wenn Sie größere Mengen anliefern wollen, nutzen Sie bitte hierfür die Öffnungszeiten an den Wochentagen.

Bitte haben Sie Verständnis für diese Entscheidung, aber der Gesundheitsschutz hat hier weit höhere Bedeutung als eine schnelle Abfallannahme.

 
 

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Rathaus ab 4. Mai für Termine geöffnet

Freitag, 24. April 2020 um 18:59 Uhr

ab Montag, dem 04.05.2020 nach vorheriger telefonischer Terminabsprache
wieder für Sie geöffnet!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie ist seit dem 17.03.2020 das Rathaus der Gemeinde Kalbach für die Bürgerinnen und Bürger geschlossen.
Hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass das Rathaus wieder
ab Montag, dem 4. Mai 2020 zu den gewohnten Zeiten öffnet.
Diese sind:
Montag - Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr,
Montag + Freitag von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr,
Mittwoch von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Die Öffnung erfolgt unter folgenden Auflagen:
• Vorsprache nur nach telefonischer Terminvereinbarung, um den Besucherandrang etwas zu entzerren. Wir bitten um Ihr Verständnis!
• Besucher dürfen das Rathaus aus Sicherheitsgründen nur einzeln und nacheinander betreten.
• Bitte klingeln Sie an der Eingangstür.
• Wir bitten um Verständnis, dass nur Personen eingelassen werden können, die frei von Krankheitssymptomen sind. Bitte geben Sie im Eingangsbereich die vorbereitete Erklärung ab. 
• Sollten vor dem Rathaus mehrere Personen warten, halten Sie bitte auch hier die
Abstandsregel (2,00 Meter) ein oder warten Sie alternativ in Ihrem Fahrzeug.

Das Rathausteam freut sich, dass wir wieder persönlich für Sie da sein können, wenn auch mit Auflagen.
Bleiben Sie weiterhin gesund!
Ihr
Florian Hölzer

 
 

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Bücherei Mittelkalbach öffnet wieder

Freitag, 24. April 2020 um 18:57 Uhr

Eine gute Nachricht für alle, die in den vergangenen Wochen unser Buch- und Medienangebot vor Ort schmerzlich vermisst haben: Die Bücherei öffnet ab dem 6. Mai endlich wieder ihre Türen!
Die Entscheidung, die Bücherei nicht zu öffnen lag nicht im Ermessen der Gemeinde Kalbach als Träger oder im Ermessen des Büchereiteams, sondern wurde von der Landesregierung mit der vierten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus Vom 17. März 2020 angeordnet. Demnach hatten alle Bibliotheken zu schließen.
Nun lockerte Hessen einige der bestehenden Schutzmaßnahmen und Bibliotheken dürfen unter Auflage von verschiedenen Hygienemaßnahmen wieder öffnen.

Da die Einhaltung dieser Hygienemaßnahmen mit einigen Vorarbeiten verbunden war und sich das Büchereiteam auf die neuen Gegebenheiten einstellen musste, öffnet die Bücherei, wie die Gemeindeverwaltung auch, ab Anfang Mai.
In der ersten Woche rechnen wir mit einem größeren Ansturm, daher bieten wir am
7. Mai einen zusätzlichen Öffnungstag an.
Mittwoch, 6. Mai 9.00-10.00 Uhr (nur für Erwachsene)
16.00-18.00 Uhr (für alle)
Donnerstag, 7. Mai 16.00-17.30 Uhr (Sonderöffnung- für alle)
Freitag, 8. Mai 16.00-17.30 Uhr (für alle)
(Ab der 20. Kalenderwoche gelten wieder unsere normalen Öffnungszeiten.)
Die Ausleihe am Mittwochvormittag ist in den nächsten Wochen AUSSCHLIESSLICH für Erwachsene reserviert. Somit haben auch ältere Nutzer sowie Angehörige von Risikogruppen die Möglichkeit, die Bücherei zu dieser Zeit zu besuchen. Kinder sind an den Nachmittagen herzlich willkommen.

Allerdings müssen den Umständen geschuldet noch große Vorsichtsmaßnahmen ergriffen werden. Das ist in unser aller Interesse und wir denken, dass jeder dafür Verständnis hat.

Nehmen Sie sich bitte einen Augenblick Zeit und lesen Sie diese aufmerksam:
o Beim Besuch werden Ihre Kontaktdaten erfasst, um ggf. Infektionsketten nachverfolgen zu können
o Der Besuch der Büchereiräume ist nur mit Mund-Nasen-Schutz erlaubt. Einfache selbst genähte Masken reichen hierbei aus. Sollten Sie keine Maske haben, können Sie ein (waschbares) Exemplar zum Selbstkostenpreis in der Bücherei erwerben.
o Nach dem Betreten der Bücherei bitte zuerst sorgfältig die Hände waschen
(mind. 30 Sek.)
o Es dürfen sich max. 2 Kunden gleichzeitig in einem Raum aufhalten
o Die üblichen Abstandsregeln von mindestens 1,5 m zueinander und zu den Mitarbeitern/innen müssen unbedingt eingehalten werden.
o Sollten Sie aufgrund eines hohen Andrangs vor der Bücherei warten müssen,
so halten Sie auch hier unbedingt den Abstand von 1,5m ein
Alle diese Vorsichtsmaßnahmen beziehen sich auf den Besuch der Büchereiräume.
Schneller und kontaktärmer kommen Sie an die gewünschten Medien, wenn Sie diese bequem von zu Hause aus vorbestellen und die Medien dann bei Ihrem Büchereibesuch bereits auf Sie warten.

Dieser Service ist über unseren Onlinekatalog möglich:
Auf der Seite www.bibkat.de/mittelkalbach können Sie sich auf der linken Seite einloggen:
Dafür benötigen Sie lediglich Ihre Lesernummer und Ihr Leserpasswort.
Ihre Lesernummer finden Sie zum Beispiel auf Ihrem ausgedruckten Rückgabebeleg oder auf Ihrem Büchereiausweis. Sollten Sie ihre Lesernummer nicht mehr wissen,
schreiben Sie eine entsprechende Email an: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. .

Das Passwort besteht standardmäßig aus den ersten drei Buchstaben Ihres Nachnamens und dem vollständigen Geburtsdatum. Beispiel: Für Herrn „Otto Müller", geboren am 15. Februar 1965 lautet das Kennwort: „Mül15.02.1965". Das Passwort können Sie in den Kontoeinstellungen Ihres Leserkontos ändern. An der
Ausleihtheke können wir Ihnen jederzeit ein neues Passwort zuweisen.

So eingeloggt, können Sie verschiedene Medien auf Ihr Konto vorbestellen. Pro Leser sind im Moment 3 Vorbestellungen möglich.
Das Büchereiteam sucht diese dann heraus und stellt sie zur Abholung bereit.
Bitte beachten Sie, dass dieser Service zeitaufwändig ist und die Abholung deshalb nicht am selben Tag erfolgen kann, wie die Vorbestellung.

Um älteren Leserinnen und Lesern im Sinne der Kontaktvermeidung entgegenzukommen, bietet das Team der Bücherei für diese Risikogruppe die Möglichkeit der Lieferung nach Hause. Bitte rufen Sie für diesen Service zu den Öffnungszeiten der Bücherei unter 06655/965426 an.

Wir wissen, dass durch die Maßnahmen die gewohnt lockere Atmosphäre in der Bücherei nicht möglich sein wird. Aber das Büchereiteam ist froh, dass wir unter diesen Auflagen wieder öffnen dürfen und unsere Leser mit Büchern und Medien versorgen können.

Das Team der Bücherei Mittelkalbach freut sich darauf, Sie wieder in der Bücherei begrüßen zu dürfen, bis dahin bleiben Sie gesund!

 


Die Büchereien in Heubach und Niederkalbach bleiben bis auf weiteres geschlossen, da hier der Gesundheitsschutz derzeit nicht ausreichend gewährleistet werden kann. Wir bitten um Verständnis.

 

 
 

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Bund-Länder Empfehlungen zur Corona-Krise

Montag, 20. April 2020 um 08:21 Uhr

Bund und Länder haben in der ersten Märzhälfte einschneidende Beschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger getroffen, um die Menschen vor einer Infektion mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) zu schützen und eine Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Diese Regelungen bezogen sich maßgeblich bis zu dem Termin 19.04.2020.
In einer Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020 wurden diese Maßnahmen auf den Prüfstand gestellt, um einen neuen Fahrplan für die Zeit nach dem 19.04.2020 festzulegen.
Nachfolgend eine Zusammenfassung der getroffenen Entscheidungen/Beschlüsse vom 15.04.2020:
1. Die Beschlüsse vom 12., 16. und 22. März 2020 sowie die Entscheidungen des Corona-Kabinetts bleiben gültig. Die daraufhin getroffenen Verfügungen werden bis zum 3. Mai verlängert, soweit nicht abweichende Festlegungen getroffen werden.

2. Die wichtigste Maßnahme auch in der kommenden Zeit bleibt es, Abstand zu halten. Dabei bleibt es weiter entscheidend, dass Bürgerinnen und Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten und sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten. Dies gilt weiter verbindlich und Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen werden entsprechend von den Ordnungsbehörden sanktioniert.

3. Um künftig Infektionsketten schnell zu erkennen, zielgerichtete Testungen durchzuführen, eine vollständige Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten und die Betroffenen professionell zu betreuen, werden in den öffentlichen Gesundheitsdiensten vor Ort erhebliche zusätzliche Personalkapazitäten geschaffen.

4. Zur Unterstützung der schnellen und möglichst vollständigen Nachverfolgung von Kontakten ist der Einsatz von digitalem „contract tracing" eine zentral wichtige Maßnahme (Handy-App).

5. Zusicherung des Bundes auf zusätzliche Testkapazitäten für Deutschland durch Zukauf von Testgerät. Ein wesentlicher Erfolgsfaktor zur Bekämpfung der Epidemie besteht darin, zielgerichtet und zum richtigen Zeitpunkt zu testen. Deshalb wird das Testgeschehen eng zwischen dem Robert-Koch-Institut und den Gesundheitsdiensten von Ländern und Kommunen abgestimmt, um Erkrankte schnell und sicher zu identifizieren und umgehend die notwendige Quarantäne, Kontaktnachverfolgung und Behandlung einzuleiten.

6. Der Bund unterstützt die Länder sowie die kassenärztlichen Vereinigungen bei der Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung für das Gesundheitswesen. Das vordringliche Ziel besteht in einer Vollversorgung der Einrichtungen des Gesundheitswesens und der Pflege mit medizinischen Schutzmasken, die den Träger vor einer Infektion schützen. Für den Alltagsgebrauch gelten hinsichtlich des Tragens von Masken im öffentlichen Raum die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes, nach denen das Tragen sogenannter (nicht-medizinischer) Alltagsmasken in öffentlichen Räumen, in denen der Mindestabstand regelhaft nicht gewährleistet werden kann (z. B. ÖPNV), das Risiko von Infektionen reduzieren kann. Sie schützen insbesondere die Umstehenden vor dem Auswurf von festen oder flüssigen Partikeln durch den (möglicherweise asymptomatischen, aber infektiösen) Träger der Masken. Insofern wird den Bürgerinnen und Bürgern die Nutzung entsprechender Alltagsmasken insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf im Einzelhandel dringend empfohlen.

7. Für anfällige/verletzliche Gruppen und insbesondere für Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen müssen nach den jeweiligen lokalen Gegebenheiten und in den jeweiligen Institutionen besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Dabei muss der Schutz der verletzlichen Gruppen im Vordergrund stehen und die Gefahr der Ausbreitung von Infektionen in den Einrichtungen der wesentliche Maßstab sein. Es ist jedoch auch zu berücksichtigen, dass entsprechende Regularien nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen.

8. Vor der Öffnung von Kindergärten, Schulen und Hochschulen ist ein Vorlauf notwendig, damit vor Ort die notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen getroffen und zum Beispiel die Schülerbeförderungen organisiert werden können. Die Notbetreuung wird fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres sollen nach entsprechenden Vorbereitungen wieder stattfinden können. Zunächst können prioritär auch die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen, und die letzte Klasse der Grundschule beschult werden.

9. Großveranstaltungen spielen in der Infektionsdynamik eine große Rolle, deshalb bleiben diese mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt.

10. Folgende Geschäfte können zusätzlich unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen:

- alle Geschäfte bis zu 800 qm Verkaufsfläche
- sowie unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen

11. Unter den Dienstleistungsbetrieben, bei denen eine körperliche Nähe unabdingbar ist, sollen sich zunächst Friseurbetriebe darauf vorbereiten, unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen sowie unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung den Betrieb ab dem 4. Mai wieder aufzunehmen.

12. Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sollen zunächst weiter nicht stattfinden. Im Hinblick auf das Wissen über die Rolle von Zusammenkünften bei der Verbreitung des Virus sowie über die Ansteckungsgefahr und die schweren Verläufe bei anfälligen Gruppen, ist es weiter dringend geboten, sich auf die Vermittlung von religiösen Inhalten auf medialem Weg zu beschränken. Weitere Maßnahmen werden mit den Religionsgemeinschaften besprochen, um einen möglichst einvernehmlichen Weg zu beschreiten.

13. Auch in der Pandemie will die Regierung in Industrie und Mittelstand sicheres Arbeiten möglichst umfassend ermöglichen. Ausgenommen bleiben wirtschaftliche Aktivitäten mit erheblichem Publikumsverkehr. Jedes Unternehmen muss auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen. Ziel ist u. a. nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Die Unternehmen sind weiterhin aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen.

14. Bund und Länder unterstützen die Wirtschaft, gestörte internationale Lieferketten wiederherzustellen.

15. Um eine weiträumige Ausbreitung des Virus möglichst zu verhindern, bleiben Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, generell auf private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten. Die gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge. Für Ein- und Rückreisende wird weiter eine zweiwöchige Quarantäne angeordnet.

16. Im weiteren Verlauf muss berücksichtigt werden, dass die Epidemie sich Deutschland nicht gleichmäßig ausbreitet.

17. Eine zeitnahe Immunität in der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 ohne Impfstoff zu erreichen, ist ohne eine Überforderung des Gesundheitswesens und des Risikos vieler Todesfälle nicht möglich. Deshalb kommt der Impfstoffentwicklung eine zentrale Bedeutung zu. Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags. Sobald ein Impfstoff vorhanden ist, müssen auch schnellstmöglich genügend Impfdosen für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen.

18. Neben der Impfstoffentwicklung leistet die Forschung noch weitere wichtige Beiträge zur Bewältigung der Pandemie (Aufbau einer SARS-CoV-2-Datenbank, in der stationäre Behandlungen dokumentiert und ausgewertet werden, Bestimmung der Immunität gegenüber SARS-CoV-2).

19. Mit diesen Beschlüssen ergreifen Bund und Länder zahlreiche Maßnahmen, um die Infektionsketten noch besser zu kontrollieren und insbesondere die Auslastung des Gesundheitswesens (v.a. im Bereich der Beatmungskapazitäten) und die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Gesundheitsdienstes (v.a. vollständige Kontaktnachverfolgung) genau zu betrachten. Danach ist jeweils zu entscheiden, ob und welche weiteren Schritte ergriffen werden können. Entsprechend dieser Logik gelten die hier beschriebenen ersten Schritte zunächst bis zum 3. Mai.


Aktuelle Hinweise finden Sie immer hier (Beispiele: Nothilfen für Betriebe, Kinderbetreuung, Verordnungen usw.)
Damit bleibt es bei der Schließung aller öffentlichen Einrichtungen, insbesondere Bürgerhäuser, Feuerwehrhäuser, Friedhofstrauerhallen, Spielplätze, Kindergärten u. a.

Bleiben Sie gesund!

Ihr Bürgermeister
Florian Hölzer

 

Einfacher Mund- und Nasenschutz als Alltagsschutz für den täglichen Gebrauch gesucht?
Bei dringendem Bedarf wenden Sie sich an unser Bürgertelefon im Rathaus
(Tel.: 06655 96540, arbeitstäglich von 8.00 - 12.00 Uhr
und 13.00 - 16.00 Uhr,
Mittwochs bis 18.00 Uhr.)

Abgabe in geringen Mengen zum Selbstkostenpreis möglich.

 

 

 
 

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